Schwarz-Rot: Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen

Tagesspiegel

Schwarz-Rot: Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen"


Play all audios:

Loading...

Sie befinden sich hier:StartseitePolitikSchwarz-Rot: Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen © Michael Kappeler/dpa


Schwarz-Rot: Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen Ankurbelung der Wirtschaft, Eindämmung der Migration nach Deutschland, Bürokratieabbau: Am Mittwoch legt Schwarz-Rot einen


Plan vor, was zuerst angepackt werden soll.


28.05.2025, 05:02 Uhr


Er soll die zentrale Schaltstelle für das neue Regierungsbündnis von CDU, CSU und SPD werden: der Koalitionsausschuss. Am Mittwoch tagt das Gremium zum ersten Mal und will ein umfassendes


Arbeitsprogramm bis zur Sommerpause beschließen.


Was ist ein Koalitionsausschuss? Er verzahnt die drei Koalitionsparteien, die Bundestagsfraktionen und die Regierung miteinander. Der Ausschuss war auch bei früheren Koalitionen dazu da,


Regierungsprojekte in die Spur zu bringen und Konflikte zwischen den Partnern zu lösen. „Er berät Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung, die zwischen den Koalitionspartnern


abgestimmt werden müssen, und führt in Konfliktfällen Konsens herbei“, heißt es nun auch im aktuellen Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot. Union und SPD verstehen das Gremium aber eher als


Planungseinheit denn als Schlichtungsgremium.


Wie viele Mitglieder gibt es? Der Koalitionsausschuss der Ampel hatte 17 Mitglieder, was die Entscheidungsfähigkeit nicht gerade gefördert hat. Bei Schwarz-Rot sind es nun nur noch elf –


zehn Männer und eine Frau. Das hat zu erheblichem Unmut bei den Frauen von Union und SPD gesorgt, bildet aber die Machtverhältnisse in der Koalition ab. Die Spitzenpositionen haben


überwiegend Männer.


Mehr auf Tagesspiegel.de Merz hebt Beschränkung für Reichweite auf „Im Grunde kann die Ukraine auch mit einer Steinschleuder nach Russland schießen“ Selenskyj ist in der Hauptstadt Straßen


dicht, Großeinsatz – am Mittwoch ist Berlin eine Hochsicherheitszone Falls letzter Vorstoß missglückt Trump erwägt offenbar noch diese Woche Sanktionen gegen Russland Wer ist konkret dabei?


Von der CDU gehören Kanzler Friedrich Merz, Fraktionschef Jens Spahn und Generalsekretär Carsten Linnemann dem Gremium an. Die SPD schickt Vizekanzler und Parteichef Lars Klingbeil,


Co-Parteichefin Saskia Esken und Fraktionschef Matthias Miersch. Die CSU hat Parteichef Markus Söder, Innenminister Alexander Dobrindt und den Vorsitzenden der CSU-Abgeordneten im Bundestag,


Alexander Hoffmann, benannt.


Mit Kanzleramtschef Thorsten Frei und Klingbeils Staatssekretär für das Vizekanzleramt, Björn Böhning, kommen zwei „Schriftführer“ hinzu. Sie bereiten die Sitzungen gemeinsam vor, haben also


eine zentrale Rolle.


Wie oft wird getagt? Monatlich. Darüber hinaus soll der Ausschuss auch außerplanmäßig „auf Wunsch eines Koalitionspartners“ einberufen werden können.


Worum geht es in der ersten Sitzung? Am 11. Juli beginnt die parlamentarische Sommerpause. Bis dann will die Koalition beweisen, dass sie etwas in Bewegung bringen kann in Deutschland.


Bereits am Morgen sollen in der Kabinettssitzung die ersten beiden Migrationsgesetze verabschiedet werden. Es geht um die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge ohne Asylstatus und


die Abschaffung der beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren. Entscheidend wird aber sein, welche Maßnahmen die Koalition bis zum Sommer zur Entlastung der Wirtschaft zustande bringt,


zum Beispiel die Senkung der Energiepreise.


Gibt es noch andere Themen? Ja. Es wird auch um die Lage in der Ukraine und im Gazastreifen gehen. Außerdem dürfte der Umgang mit der AfD ein Thema sein. Während die Union die größte


Oppositionspartei politisch stellen will, sympathisiert die SPD mit einem Verbotsverfahren.


Wird es bis in die Nacht gehen? Eher nicht. Es wird mit einer Sitzungsdauer von zwei bis drei Stunden gerechnet. Anschließend wollen die vier Parteichefs vor die Presse treten, um die


Ergebnisse zu verkünden.


© dpa-infocom, dpa:250528-930-600196/1


Das ist eine Nachricht direkt aus dem dpa-Newskanal.


Zur Startseite


showPaywall:falseisSubscriber:falseisPaid:per E-Mail teilenauf Facebook teilenauf Twitter teilenper WhatsApp teilenauf Pocket teilenper E-Mail teilenAusblenden


Trending News

Tal des todes: forscher erklärt mysterium der streunenden felsen

------------------------- * * X.com * Facebook * E-Mail * * * X.com * Facebook * E-Mail * Messenger * WhatsApp * Dieser ...

Raleigh: US-Polizist erschießt Verdächtigen auf der Flucht - DER SPIEGEL

Berichten zufolge soll es sich bei dem Opfer um einen unbewaffneten 24-jährigen Afroamerikaner handeln. Ihm sei "sieben ...

Wie Spitzensportler ihr Gewicht halten: Fressen und fasten - DER SPIEGEL

Wie Spitzensportler ihr Gewicht halten Fressen und fastenSpitzensportler achten streng auf Körper und Gewicht. Sie essen...

Hafencity: Retorten-Baby aus Glas, Stahl und Klinker - DER SPIEGEL

Computersimulation des Hafencity-Gebietes, die auf dem Masterplan aus dem Jahr 2000 beruht (Entwurf vom niederländischen...

Oumuamua: Forscher präsentieren neue Theorie - DER SPIEGEL

Illustration von Oumuamua als runde Scheibe: So könnte der Brocken einmal ausgesehen habenAls im Jahr 2017 der Himmelskö...

Latests News

Schwarz-Rot: Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen

Sie befinden sich hier:StartseitePolitikSchwarz-Rot: Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen © Michael Kap...

Vier Szenarien: Das passiert, wenn sich Union, SPD und Grüne nicht einigen können

Sie befinden sich hier:StartseitePolitikVier Szenarien: Das passiert, wenn sich Union, SPD und Grüne nicht einigen könne...

Landkreis rotenburg: 86-jährige stirbt beim baden im see

Stand: 14.06.2023 10:26 Uhr Wiederbelebungsversuche von Ersthelfern blieben erfolglos. Der Notarzt stellte den Tod der a...

Brexit: britische regierung erwartet bis zu zweitägigen stau um dover

------------------------- * * X.com * Facebook * E-Mail * * * X.com * Facebook * E-Mail * Messenger * WhatsApp * Nach de...

Stellenabbau: Sparkurs – 20.000 VW-Mitarbeiter verzichten auf Jobs

An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zus...

Top