Digitalisierung: regierung bringt pläne für schnellen netzausbau auf den weg

Filme streamen, Videokonferenzen, dezentrales Arbeiten - damit das reibungslos funktioniert, müssen die Daten schnell fließen. Die Bundesregierung will den Netzausbau beschleunigen. Der

Ausbau von Glasfaser und schnellem Mobilfunk soll in Deutschland deutlich beschleunigt werden. Das Bundeskabinett hat in Berlin einen entsprechenden Gesetzesvorschlag für den Bundestag auf

den Weg gebracht, der dort nun beraten werden kann. Eine Verabschiedung könnte noch vor der Sommerpause erfolgen, hieß es vom zuständigen Bundesdigitalministerium. Die Pläne sehen eine

Änderung des Telekommunikationsgesetzes vor. Dort soll ein Passus eingefügt werden, wonach der Ausbau der Telekommunikationsnetze in Deutschland „im überragenden öffentlichen Interesse“

liege. Damit bekämen Vorhaben zum Netzausbau in Genehmigungsverfahren einen Vorrang, was die Prozesse deutlich beschleunige, heißt es in der Begründung zum Gesetzentwurf. DIGITALMINISTER:

ENDLICH IN DIE UMSETZUNG KOMMEN Die Koalition aus Union und SPD setzt damit ein Vorhaben aus ihrem Koalitionsvertrag um, in dem sie festgehalten hatte: „Wir werdenschnellstmöglich ein

wirksames Beschleunigungsgesetz einführen, das den Mobilfunk- und Glasfaserausbau als überragendes öffentliches Interesse definiert.“ „In der Vergangenheit wurde viel geredet, diskutiert und

gezaudert – jetzt geht es darum, endlich in die Umsetzung zu kommen“, sagte Bundesdigitalminister Karsten Wildberger. „Die Digitalisierung ist das Zukunftsthema unseres Landes.“ ©

dpa-infocom, dpa:250528-930-601731/1 _Das ist eine Nachricht direkt aus dem dpa-Newskanal._