Kontinent „am Scheideweg“: Europa stellt sich hinter Selenskyj
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Starmer warnte eindringlich, Europa stünde „an einem Scheideweg“ der Geschichte. Es sei an der Zeit zu handeln, Verantwortung zu übernehmen und Führung zu zeigen. Zugleich betonte der
Premier die Bedeutung, weiterhin den Rückhalt der USA zu haben. Selenskyj war von Starmer in London herzlich empfangen worden. Der Ukrainer traf auch den britischen König Charles III.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte eine Stärkung militärischer Kapazitäten in der EU an. „Wir müssen Europa dringend aufrüsten“, sagte von der Leyen. Deshalb wolle sie den
Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel einen umfassenden Plan für die Wiederaufrüstung Europas vorlegen.
Es ging Russland immer darum, in der Ukraine eine Regierung zu etablieren, die nach russischer Pfeife tanzt, das kann nicht akzeptiert werden.
Auf die Frage nach ihrer Botschaft an die USA antwortete von der Leyen: „Wir sind bereit, gemeinsam mit ihnen die Demokratie und den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen, dass
man nicht einmarschieren und seinen Nachbarn schikanieren oder Grenzen mit Gewalt verändern kann.“ Es liege im gemeinsamen Interesse, künftige Kriege zu verhindern, dass man deutlich mache,
dass diese Regeln zählen und die Demokratien gemeinsam dafür eintreten würden.
Scholz rief dazu auf, Russlands Perspektive nicht zu akzeptieren. „Es ging Russland immer darum, in der Ukraine eine Regierung zu etablieren, die nach russischer Pfeife tanzt, das kann nicht
akzeptiert werden“, sagte Scholz. Die Ukraine sei ein europäisches Land, das sich entschieden habe, in die Europäische Union zu wollen und sei eine demokratische und souveräne Nation.
„Dabei muss es bleiben“, sagte Scholz.
Wir werden weiter eine Koalition der Willigen entwickeln, um ein Abkommen in der Ukraine zu verteidigen und den Frieden zu garantieren.
Das Spitzentreffen im Lancaster House war zunächst nur als eines von mehreren zum Ukraine-Krieg geplant. Doch durch den Eklat in Washington am Freitag wurde die Lage besonders brisant. Trump
und sein Vize J.D. Vance hatten Selenskyj vor der Weltöffentlichkeit scharf zurechtgewiesen und mit schweren Vorwürfen überzogen. Die Gespräche wurden abgebrochen, Selenskyj verließ das
Weiße Haus vorzeitig.
„Das will niemand sehen“, sagte Starmer zu den Bildern aus den USA. Deswegen habe er den Hörer in die Hand genommen und mit den Beteiligten gesprochen. „Mein Antrieb war, dies gewissermaßen
zu überbrücken und uns wieder auf den zentralen Fokus zurückzuführen“, sagte Starmer.
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