Tesla lehnt staatliche förderung für werk in brandenburg ab

------------------------- * * X.com * Facebook * E-Mail * * * X.com * Facebook * E-Mail * Messenger * WhatsApp * Der US-Elektroautobauer Tesla verzichtet für die geplante Batteriefertigung

in Grünheide bei Berlin überraschend auf eine mögliche staatliche Förderung in Milliardenhöhe. Das Unternehmen habe das Bundeswirtschaftsministerium und das Brandenburger

Wirtschaftsministerium darüber informiert, dass es eine Teilnahme am zweiten europäischen Großvorhaben zur Batteriezellfertigung (EuBatIn) nicht weiter verfolgen möchte, hieß es von Tesla.

Deshalb habe man den Antrag auf staatliche Förderung zurückgezogen. »Die nicht von Tesla genutzten staatlichen Fördergelder stehen nun für andere Vorhaben zur Verfügung«, sagte ein Sprecher

des Wirtschaftsministeriums. Über die konkrete Verwendung der Mittel müsse aber die neue Bundesregierung entscheiden. ERFÜLLT TESLA DIE VORAUSSETZUNGEN? Tesla selbst gab bisher keine Gründe

für den Verzicht auf die Förderung an. Die angekündigte Fabrik sei weiter in Planung, hieß es vom Unternehmen, man wolle auf dem Gelände neuartige Batterien bauen. Tatsächlich war die

Beihilfe für das Projekt in Grünheide bereits genehmigt worden. Die EU-Kommission hatte einen Rahmen von maximal rund 1,1 Milliarden Euro zugesagt, auch wenn diese Summe nicht eins zu eins

dem Förderbescheid entsprechen müsste. Um eine derartige Förderung zu bekommen, müssen Unternehmen Voraussetzungen erfüllen. Das Vorhaben muss zum Beispiel einen wichtigen Beitrag zum

Forschungsraum und der Klimapolitik in der EU leisten, die Pläne müssen außerdem von bedeutender innovativer Natur sein. Tesla hätte jedoch nicht nur Mittel des Bundes bekommen, sondern auch

einen Landesanteil aus Brandenburg. Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hatte einer Fördersumme von 120 Millionen Euro aus einem Zukunftsfonds mehrheitlich zugestimmt. Sebastian Walter,

Chef der Linksfraktion im Landtag, führt den Verzicht darauf zurück, dass das Unternehmen möglicherweise die Förderkriterien nicht erfülle. »Wir haben immer wieder nachgefragt, ob Tesla auch

Forschung und Entwicklung hat«, sagte er. Das Wirtschaftsministerium habe darauf keine Antwort geben können. FORTGESCHRITTENE BAUARBEITEN Tesla baut seine Fabrik derzeit auf eigenes Risiko

und mit vorzeitigen Zulassungen, weil die Genehmigung durch das Land Brandenburg noch aussteht. Unternehmenschef Elon Musk peilt an, dass die Produktion in Europa noch in diesem Jahr

startet. Das Vorhaben gilt als eines der wichtigsten Industrieprojekte in Ostdeutschland. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD), der engen Kontakt zu Musk hält, sagte über

den Förderungsverzicht: »Dies ändert nichts am Bekenntnis von Tesla zum Standort Grünheide.« Die Entscheidung von Tesla, eine hochmoderne Batteriezellfabrik aufzubauen, sei für das Land in

jedem Fall ein Gewinn. Im Übrigen könne Tesla auf weitere Fördermittel hoffen: Ein Antrag auf sogenannte GRW-Mittel befinde sich weiter in Bearbeitung, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium

in Potsdam. Die Summe ist dabei offen: »Das Verfahren läuft, sodass wir zu der Höhe der Fördermittel vor Abschluss des Verfahrens keine Auskünfte geben können«. rai/dpa