Elektroautos: china und eu sprechen nach besuch von robert habeck über strafzölle

------------------------- * * * X.com * Facebook * E-Mail * * * X.com * Facebook * E-Mail * Messenger * WhatsApp * Strafzölle auf Elektroautos sind ein Streitthema zwischen China und der EU

– nun soll es neue Gespräche geben: Nach Angaben aus Peking und Brüssel vereinbarten beide Seiten, Konsultationen aufzunehmen und in den kommenden Wochen »auf allen Ebenen« miteinander zu

sprechen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beendete am Sonntag seinen dreitägigen Besuch in China, bei dem er versucht hatte , die Wogen in dem Streit zu glätten. Die nun

vereinbarten Gespräche bezeichnete er als »ersten guten Schritt auf einem noch langen Weg«. Immerhin rede man nun wieder miteinander, sagte Habeck in den ARD-»Tagesthemen«. Es gebe zwar noch

keine Ergebnisse, aber einen Fahrplan. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis und der chinesische Handelsminister Wang Wentao hätten am Samstag »ein offenes und konstruktives Gespräch«

geführt, teilte Kommissionssprecher Olof Gill mit. Das Handelsministerium in Peking bestätigte, dass sich beide Seiten verständigt hätten, »Konsultationen aufzunehmen«. Am Samstag hatte der

Chef der chinesischen Planungsbehörde, Zheng Shanjie, bei einem Treffen mit Habeck bekräftigt, China werde »alles tun«, um die Zölle zu verhindern. Die Volksrepublik werde die legitimen

Rechte und Interessen ihrer Unternehmen schützen, so der Präsident der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reformen. Die Zölle würden aber beiden Seiten schaden. Zheng sagte zu Habeck,

er hoffe, dass Deutschland innerhalb der EU Führungsstärke zeigen und »das Richtige tun« werde. Der deutsche Minister wies den Begriff »Strafzölle« zurück. Es gehe nicht um Strafe, sondern

um Wettbewerb zu gleichen Bedingungen. Die Europäische Kommission habe neun Monate lang detailliert überprüft, ob chinesische Firmen von staatlichen Subventionen profitiert hätten. Diese

Zölle dienten dazu, diese Vorteile auszugleichen . Gleichwohl erklärte auch Habeck seine Hoffnung, dass die Zölle noch abgewendet werden können. Er könne zwar nicht für die EU verhandeln,

dies sei Aufgabe der EU-Kommission. Aber als größte europäische Volkswirtschaft habe die Stimme Deutschlands besonderes Gewicht. Seine Chinareise könne vielleicht einen Beitrag bei der Suche

nach einer Lösung leisten. Der Bericht aus Brüssel biete eine Chance, »zu reden oder zu verhandeln«. Diese Chance solle man erst nehmen. CHINA BESTREITET UNFAIREN WETTBEWERB Die Zölle von

zusätzlich bis zu 38,1 Prozent sollen ab dem 4. Juli erhoben werden. Die Überprüfung der EU-Kommission soll noch bis zum 2. November fortgesetzt werden. Dann folgt die endgültige Festlegung

der Sätze, üblicherweise für fünf Jahre. Sie werden von der deutschen Autobranche gefürchtet. Einige deutsche Marken zählen mit ihren chinesischen Werken zu den größten Lieferanten von

Elektroautos aus China nach Europa, sie würden daher von den Zöllen direkt getroffen. Vor allem jedoch ist China der bedeutendste, wenn auch schnell schrumpfende Absatzmarkt für deutsche Pkw

mit Verbrennungsmotor. In einem Handelskrieg könnten chinesische Zölle auf europäische Verbrenner als Vergeltungsmaßnahme drohen. Als Vorgeschmack kündigten chinesische Behörden eine

Untersuchung zu europäischem Dumping mit Schweinefleisch an. Außerdem droht China mit einer Klage bei der Welthandelsorganisation WTO. Zheng wies die Schlussfolgerungen des EU-Berichts zu

Chinas E-Autosubventionen zurück. ahh/AFP/Reuters