Kritik an verboten: aufruf zu propalästinensischer demo

Einer Minderheit würden "aus rassistischen und antimuslimischen Gründen" heraus systematisch die Grundrechte der Meinungsfreiheit und des Protests genommen, erklärten die

Veranstalter einer geplanten Versammlung am Dienstag in Berlin. Sie erwarten an diesem Samstag (4. November) Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet zu der Demonstration, die in der Nähe

des Alexanderplatzes am Neptunbrunnen beginnen soll. Laut Polizei sind 1000 Teilnehmerinne und Teilnehmer angemeldet. Zu den Initiatoren gehören die Gruppe "Palästina spricht",

"Palästina Kampagne" und "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost". Letzterer gehört ein freiberuflicher Tourguide an, von dem sich das Jüdische Museum kürzlich

getrennt hatte. Hintergrund waren Äußerungen des Mannes im Zusammenhang mit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober. Man distanziere als Bewegung klar sowohl vom

Hamas-Terror als auch von Rassismus und antisemitischem Juden-Hass, betonten die Veranstalter am Dienstag. "Wir wehren und dagegen, dass eine ganze Bewegung unter Generalverdacht

gestellt wird", sagte Nizar Haddad von "Palästina spricht" mit Blick auf Demonstrationsverbote der Polizei. Die Behörde begründete ihr Vorgehen jeweils mit der Gefahr, dass es

zu antisemitischen Äußerungen und der Billigung der Gewalt der Hamas-Terroristen kommen könne. Bis zum 24. Oktober hatte sie nach eigenen Angaben 17 von 35 Versammlungen verboten.

Ungeachtet der Verbote hatten sich mehrfach größere Menschengruppen versammelt, es gab Gewaltausbrüche. Solche Aktionen seien eine Reaktion auf Angriffe und ein angebliches "Racial

Profiling" der Polizei, ausgelöst durch die systematische Aushebelung demokratischer Grundrechte, meinte Haddad von "Palästina spricht". Die Berliner Polizei bereitet sich

nach eigenen Angaben für diesen Samstag erneut auf einen größeren Einsatz und ein dynamisches Geschehen vor. Bislang seien drei Versammlungen angezeigt worden im Zusammenhang mit dem

Nahostkonflikt, sagte ein Sprecher. Es liefen noch Gespräche mit den Veranstaltern. Dabei gehe es auch um mögliche Auflagen. * Aufruf zur Demonstration _(dpa)_ * Polizei Icon Haken im Kreis

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